JGG


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Eisenberg
Jugendgerichtsgesetz
C.H. Beck-Verlag, 12 neubearbeitete Auflage 2007, 1.197 Seiten, 90,00 €
 
 
Eine der entscheidenden Fragen bei der Verteidigung Heranwachender ist, ob auch in Straßenverkehrssachen ein Heranwachsender noch nach Jungendstrafrecht beurteilt werden kann bzw. muss. Ausgangspunkt muss dabei sein, dass auch das Erwerben einer Fahrerlaubnis nicht zur Bestätigung einer ausreichenden (erwachsenen) Reife führt. Für Erwachsenenreife des Beschuldigten spricht demgegenüber, wenn das strafrechtliche Verhalten im Zusammenhang mit ausgeprägten Kenntnissen über gesellschaftliche oder wirtschaftliche Zusammenhänge steht – hier können insbesondere Urkundendelikte und deren konkrete Ausgestaltung gemeint sein.
 
Fehlerhaft ist dagegen der Schluss, nach Erwachsenenstrafrecht beurteilt werden müsse, wenn entsprechende Straftaten auch von Erwachsenen begangen werden. Kritisch wertet Eisenberg den Gedanken, die Anwendung von Jugendstrafrecht bzw. Erwachsenenstrafrecht davon abhängig zu machen, je nachdem welches die jeweils geeignetere Rechtfolge für den Täter aufweist. All diese Probleme diskutiert Eisenberg ausführlich (z.B. Rn. 31 ff zu § 105). Damit ist das Buch auch für Verkehrsrechtler ein wichtiges Arbeitsinstrument und mit der 12. Auflage auf den neusten und aktuellen Stand gebracht.
 
 
 

 

Diemer/ Schoreit/ Sonnen
Jugendgerichtsgesetz mit Jugendstrafvollzugsgesetzen
C.F. Müller, 5. Auflage 2008, 1212 Seiten, 98 Euro
 
Der erste Kommentar, der eine Erläuterung des JGG und der neuen Jugendstrafvollzugsgesetze in einem Band präsentiert !
Die Herausgeber besprechen in dieser Kommentierung Probleme insbesondere mit Blick auf die tägliche Praxis auf der Grundlage der ober- und höchstrichterlichen Rechtsprechung (bzgl. des JStVollzG immer wieder mit Blick auf die Entscheidung des BVerfG vom 31.5.2006 –NJW 2006, 2093ff).
In der Kommentierung des JGG ist insbesondere die Neuregelung des § 106 JGG hervorzuheben. Also die Frage unter welchen Voraussetzungen nunmehr auch bei Heranwachsenden der Vorbehalt der Sicherungsverwahrung möglich ist. Für den Strafverteidiger von immenser Bedeutung an dieser Stelle der Hinweis, dass das Gericht bei der Einholung eines Prognosegutachtens nach §§ 2, 275a IV 1 StPO einen Kinder- und Jugendpsychologen heranziehen muss. Und dass, je nachdem welchem Bereich der Kriminalpsychiatrie der Sachverständige angehört (klassische Kriminalpsychiatrie oder aber bspw. eine psychoanalytische Orientierung), die Beurteilungen jeweils erheblich voneinander abweichen können. Jeder Strafverteidiger sollte dieses Wissen als „Rüstzeug“ bei der Befragung des Sachverständigen in Jugendstrafverfahren parat haben, um dem Gericht eine nicht zu unterschätzende Fehlerquelle deutlich vor Augen zu führen und so gegebenenfalls auch ein Zweitgutachten zu „erzwingen“.
Mit Blick auf die neuen JStVollzG, löst diese Kommentierung gekonnt das Problem, dass jedes Bundesland sein eigenes JStVollzG verabschiedet hat. Trotz der Vielzahl unterschiedlicher Jugendstrafvollzugsgesetze haben es die Herausgeber geschafft auf sehr übersichtlicher Weise die JStVollzG von elf Bundesländer (Bremen, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen, Sachen und Baden – Württemberg) zu diskutieren.
Dies gelingt den Herausgebern dadurch, dass das als erstes verabschiedete JStVollzG des Bundesland Bremen maßgeblich besprochen wird und damit das JStVollzG zehn Bundesländer, denn die Bundesländer  Bremen, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen und Sachen haben ihr JStVollzG aufeinander abgestimmt. Das JStVollzG Baden – Württemberg wird bei wesentlichen Abweichungen brücksichtigt.
Als wesentliche Abweichungen werden in dieser Kommentierung unter anderem folgende Regelungen des Baden – Württembergischen JStVollzG besprochen:
§ 2:                 kriminalpräventive Aufgabe als gesamtgesellschaftliches Anliegen
§ 21:               Erziehungsauftrag
§ 22 Abs.2:    Behandlungs- und Erziehungsgrundsätze